§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Schaden.com und dem
Besteller -- auch für alle zukünftigen Geschäfte
-- gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende
Bedingungen des Bestellers erkennt Schaden.com nicht an, es sei
denn, Schaden.com hätte ausdrücklich schriftlich ihrer
Geltung zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss und Rücktritt
Schaden.com verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu
den Bedingungen der Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und
Rechenfehlern auf der Website ist Schaden.come zum Rücktritt
berechtigt.
Falls der Lieferant von Schaden.com trotz vertraglicher Verpflichtung
Schaden.com nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist Schaden.com
ebenfalls zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der
Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte
Produkt nicht zur Verfügung steht.
§ 3 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an
die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf
den Besteller über, sobald die Lieferung von Schaden.com oder
einem von dieser Beauftragten an den Versender übergeben worden
ist, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Angaben
über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise
der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
§ 4 Fälligkeit und Zahlung
Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Der Besteller
kann den Kaufpreis per Kreditkarte, oder Lastschriftverfahren zahlen.
§ 5 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine
Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Schaden.com
anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts
nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis
beruht.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller
bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum
von Schaden.com.
§ 7 Mängelgewährleistung und Haftung
Liegt ein von Schaden.com zu vertretender Mangel der Kaufsache vor,
ist Schaden.com nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder
zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist Schaden.com zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung
nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese
über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die Schaden.com
zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung
fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag
zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises
zu verlangen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind
weitergehende Ansprüche des Bestellers -- gleich aus welchen
Rechtsgründen -- ausgeschlossen. Schaden.com haftet deshalb
nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst
entstanden sind; insbesondere haftet Schaden.com nicht für
entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden
des Bestellers. Soweit die Haftung von Schaden.com ausgeschlossen
oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche
Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache
auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus
§§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des
Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche
wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480
Abs. 2 BGB geltend macht. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen
oder zu vertretender Unmöglichkeit.
§ 8 Datenschutz
Der Besteller ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung,
Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen,
die Anmeldung zu dem E-Mail-Benachrichtigungsdienst unterrichtet
worden. Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung
personenbezogener Daten ausdrücklich zu.
§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand ist Köln. |
